Autor: H. Wieland

Naturschutz ist eine Querschnittsaufgabe und kann nicht ausschließlich im Bundes- und Landesnaturschutzgesetz geregelt werden. Eine ganze Reihe weiterer Gesetze enthält Vorgaben und Regelungen, die sich unmittelbar auf den Zustand und den Erhalt von Natur, Landschaft, von Tier- und Pflanzenarten auswirken. Dazu zählen: Wichtige Vorschriften enthalten u. a. auch das Baugesetzbuch (BauGB), das Umweltverwaltungsgesetz BW (UVwG),…

Die bundesrechtlichen Regelungen werden auf Landesebene im Gesetz des Landes Baden-Württemberg zum Schutz der Natur und zur Pflege der Landschaft (Naturschutzgesetz – NatSchG) vom 23. 06. 2015 übernommen. Das NatSchG ergänzt das BNatSchG, z. B. bei der Organisation und Zuständigkeit der Naturschutzverwaltung oder bei den Verfahren zur Unterschutzstellung (NSG, LSG usw.). In manchen Bereichen weicht…

Das Gesetz über Naturschutz und Landschaftspflege (Bundesnaturschutzgesetz – BNatSchG) ist die grundsätzliche rechtliche Grundlage für die Schutzgüter Natur und Landschaft und die Maßnahmen von Naturschutz und Landschaftspflege. Das Naturschutzrecht unterliegt der konkurrierenden Gesetzgebung: Damit haben die Länder die Befugnis zur Gesetzgebung, solange und soweit der Bund von seiner Gesetzgebungszuständigkeit nicht Gebrauch gemacht hat (Artikel 72…

Art. 20a Grundgesetz: Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung. Die Landesverfassung BW ergänzt in den Artikeln 3b und 3c: Tiere werden als Lebewesen…

EU-Richtlinien: Rechtsakte, in denen von EU-Ländern zu erreichende Ziele festgelegt werden. Die einzelnen Länder müssen eigene Rechtsvorschriften zur Verwirklichung dieser Ziele erlassen (z. B. Richtlinie 92/43/EWG zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen/Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie). EU-Verordnungen: Rechtsakte, die in allen EU-Ländern ohne gesonderte nationale Vorschriften gelten (z.B. Verordnung (EWG) Nr. 3626/82 (4) über…

Die im Text angegebenen Rechtsgrundlagen beziehen sich auf den Stand Februar 2024. Es werden die offiziellen Bezeichnungen und Abkürzungen verwendet. Gesetze, Verordnungen, Verwaltungsvorschriften, amtliche Veröffentlichungen (Gesetzblätter…) und z. T. Urteile können im Internet auf folgenden Seiten gesucht und aufgerufen werden: Schwerpunkt Bundesrecht Schwerpunkt Landesrecht Für den Schutz von Natur und Umwelt sind zahlreiche internationale, europäische,…